Zur Vorstellung des Masterplans Schieneninfrastruktur Thüringen 2030 durch Verkehrsministerin Susanna Karawanskij (LINKE) erklärt der Fahrgastverband PRO BAHN Thüringen:

„Der am 19. Dezember 2023 vorgestellte Masterplan ist ein bahnpolitischer Anfang – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Gemessen am postulierten Ziel, die Fahrgastzahlen bei Bus und Bahn bis 2030 zu verdoppeln, ist der Plan zur Entwicklung der Bahninfrastruktur allerdings völlig unzureichend.

Zwar stellt die Landesregierung in ihrer Analyse richtigerweise fest, dass das thüringische Eisenbahnnetz in weiten Teilen eingleisig und unterdurchschnittlich elektrifiziert ist. Jedoch werden aus diesem Befund keinerlei Rückschlüsse gezogen, um diesen Zustand im bestehenden Netz zu ändern. Dabei liegt hier der Schlüssel zur Kapazitätssteigerung und zur Verbesserung der Fahrplanstabilität, also letztlich der Pünktlichkeit im Netz. Das Verkehrsministerium beschränkt sich lediglich darauf, die vollständig vom Bund zu finanzierenden Elektrifizierungsvorhaben wie die Strecken Gotha - Leinefelde und Leipzig – Gera aufzuzählen. Eine eigene Investitionsstrategie unter Ausnutzung der Fördermittel des Nahverkehrsprogramms des Bundes (GVFG-Bundesprogramm) fehlt vollständig. Auch auf Nachfrage von PRO BAHN konnte die Ministerin kein Projekt nennen, für das eine Förderung durch den Bund angestrebt wird. Während andere Bundesländer immer neue Elektrifizierungsvorhaben für das besagte Programm anmelden und sich diese mit bis zu 90 Prozent vom Bund fördern lassen, ist Thüringen in dieser Frage immer noch untätig. Gleiches gilt für den abschnittsweisen zweigleisigen Ausbau zahlreicher Strecken, der ebenfalls vom Bund gefördert wird, wenn das Land die Vorhaben dem Bund meldet.

Ohne Ausbau- und Investitionsstrategie für das Bestandsnetz bleibt der Masterplan ein Fragment, das sich vor allem auf mögliche Streckenreaktivierungen beschränkt.

Die geplante Einrichtung eines parlamentarischen Lenkungskreises ist eine Farce, denn dieser soll erst nach der Landtagswahl 2024 seine Arbeit aufnehmen. In den Masterplanprozess muss jetzt mehr Tempo. Der Lenkungskreis muss vor der Landtagswahl eingerichtet werden. Während andere Länder ihre Projekte vorantreiben und schon planen oder bauen, wird in Thüringen weiter nur debattiert.“

Über den Fahrgastverband PRO BAHN

Der Fahrgastverband PRO BAHN ist ein Verbraucherverband, der bundesweit die Fahrgäste aller öffentlichen Verkehrsmittel vertritt. Er ist Gründungsmitglied der Allianz pro Schiene und des Europäischen Fahrgastverbandes sowie Mitglied der Verbraucherzentrale Bundesverband. 2017 wurde der Fahrgastverband PRO BAHN mit dem Bundespreis Verbraucherschutz ausgezeichnet. Der Fahrgastverband PRO BAHN arbeitet ehrenamtlich im Interesse der Fahrgäste. Die Mitglieder "erfahren" tagtäglichen öffentlichen Verkehr (ÖV) auf Schiene und Straße. Aus diesen Erfahrungen heraus lobt und kritisiert der Verband Akteure und Unternehmen des öffentlichen Verkehrs, erstellt Konzepte, ist in offiziellen Landes-, Bundes- und Europa-Gremien aktiv, sensibilisiert und berät Politiker in Angelegenheiten des öffentlichen Verkehrs, beeinflusst die öffentliche Diskussion durch sachliche Aufklärung über Hintergründe, hält Vorträge und Seminare sowie Fahrgastsprechstunden und Automatenschulungen u.v.a.m. Detaillierte Informationen finden Sie unter www.pro-bahn.de

Rückfragen bitte an Henning Eggers, stellvertretender Vorsitzender, presse@pro-bahn-thueringen.de
oder Olaf Behr, Vorsitzender, Tel.: 0172-7986520, o.behr@thueringen.pro-bahn.de
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