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Zugstreichungen sind vermeidbar
Die von der Thüringer Landesregierung angekündigten Angebotskürzungen auf der Schiene sind nach Ansicht des Fahrgastverbandes Pro Bahn vermeidbar.
Als Begründung für die Streichungen nennt das Land Einsparungen in Höhe von 22 Millionen Euro bei den vom Bund bereitgestellten Regionalisierungsmitteln. Die Länder hatten den Kürzungsplänen zugestimmt, weil Ihnen dafür zusätzliche Gelder aus der Mehrwertsteuererhöhung versprochen wurden. Thüringen erhält aus diesen Mehreinnahmen das 12fache der gekürzten Regionalisierungsmittel.
Zudem hat Thüringen in der Vergangenheit mit den Bundesmitteln Zahlungen abgelöst, die eigentlich aus dem Landeshaushalt zu finanzieren sind. Experten schätzen, dass Thüringen 2005 etwa 51 Millionen Euro der Regionalisierungsmittel in die Haushaltssanierung gesteckt hat.
Thüringen muss also weder Züge streichen, noch Strecken stilllegen, so die Meinung von Pro Bahn Thüringen. Andere Bundesländer wie Sachsen oder Bayern machen das vor. Sie setzen die Regionalisierungsmittel zweckgemäß ein und gleichen die Kürzungen aus den Steuer-Mehreinnahmen aus.
Informationen zu Pro Bahn
Pro Bahn ist ein gemeinnütziger Verbraucherverband für die Fahrgäste öffentlicher Verkehrsmittel wie Bahn und Bus. Er ist deutschlandweit tätig und als Bundesverband mit Landes- und Regionalverbänden organisiert. Zurzeit hat Pro Bahn bundesweit über 5.000 Mitglieder.
Rückfragen bitte an Bernd Schlosser (Vorsitzender), Tel.: 036963-20040, E-Mail
v.i.S.d.P.: Olaf Behr